AGB

Verkaufs- und Lieferbedingungen


Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)


1.Geltung von allgemeinen Geschäftsbedingungen

Soweit nicht ausdrücklich Gegenteiliges vereinbart wurde, gelten unsere, dem Vertragspartner bekannt gegebenen AGB.

Unser Vertragspartner stimmt zu, dass im Falle der Verwendung von AGB durch ihn im Zweifel von unseren Bedingungen auszugehen ist, auch wenn die Bedingungen des Vertragspartners unwidersprochen bleiben.

Vertragserfüllungshandlungen unsererseits gelten insofern nicht als Zustimmung zu von unseren Bedingungen abweichenden Vertragsbedingungen. Verbleiben bei der Vertragsauslegung dennoch Unklarheiten,so sind diese in der Weise auszuräumen, dass jene Inhalte als vereinbart gelten, die üblicherweise in vergleichbaren Fällen vereinbart werden.


2. Angebot

Unsere Angebote sind freibleibend.


3. Kaufpreis


Der Kaufpreis ist in Euro angegeben und beinhaltet den österreichischen Mehrwertsteuersatz von 20%.

Wird gegen unsere Rechnung binnen 2 Wochen kein begründeter Einspruch schriftlich erhoben, gilt sie jedenfalls als genehmigt.



4. Zahlungsbedingungen (Fälligkeit,Teilzahlung, Skonto)

Der Käufer verpflichtet sich zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bereits bei Vertragsabschluss.Ein Skontoabzug wird nur im Rahmen und aufgrund einer entsprechenden Vereinbarung anerkannt.

Die Zahlung ist nur dann als rechtzeitig erfolgt anzusehen, wenn der Betrag am Fälligkeitstag eingelangt bzw. unserem Konto gutgeschrieben wurde.

Wenn der Käufer auch nur eine Teilzahlung nicht innerhalb der für einen Skontoabzug vereinbarten Zahlungsfrist erbringt, verliert er seinen Skontoanspruch nicht nur hinsichtlich dieser Teilzahlung, sondern auch hinsichtlich aller bereits geleisteten oder erst später zu erbringenden Teilzahlungen.



5. Verzugszinsen

Selbst bei unverschuldetem Zahlungsverzug des Käufers sind wir berechtigt,Verzugszinsen in der Höhe von 10 % über dem Basiszinssatz jährlich zu verrechnen; hierdurch werden Ansprüche auf Ersatz nachgewiesener höherer Zinsen nicht beeinträchtigt.


6. Abholung- Lieferung- Transport -Gefahrtragung

Eine Abholung ist nur nach vorheriger Rücksprache und Terminvereinbarung möglich.

Versandkosten für Österreich betragen € 4,90, ab einem Einkaufswert von € 39,- ist der Versand für den Käufer kostenfrei.

Versandkosten für Deutschland betragen € 10,60, ab einem Einkaufswert von € 59,- ist der Versand für den Käufer kostenfrei.
Versandkosten für internationale Lieferungen (ausgenommen Deutschland und Österreich)betragen: € 12,80, ab einem Einkaufswert von € 89,-, ist der Versand für den Käufer kostenfrei. Allfällige Zollgebühren müssen individuell ermittelt werden und werden gegebenenfalls zugerechnet.


Das Risiko des Transportes trägt der Verkäufer. Die Gefahr des Transportes geht auf den Käufer über, sobald die Ware an ihn oder an einen von ihm bestimmten, vom Beförderer verschiedenen, Dritten abgeliefert wird.

Die aktuellen Versandkosten sind in "Zahlung und Versand" angeführt. Sollten auf Grund technischer Schwierigkeiten länderspezifische Abweichungen der Versandkosten ermittelt werden, können diese bei der Auftragsbestätigung entsprechend der in „Zahlung und Versand“ angeführten Preise nachträglich korrigiert werden.

Hat der Käufer die Selbstabholung gewählt, geht die Gefahr bereits mit der Auslieferung der Ware an den Beförderer bzw. den Käufer über.

Der Verkäufer übernimmt keine Haftung für Lieferunmöglichkeit bzw. Lieferverzögerung die durch höhere Gewalt oder unvorhersehbare Ereignisse verursacht werden sowie eine nicht rechtzeitige Belieferung durch Zulieferer die der Verkäufer nicht zu verantworten hat. Dem Verkäufer wird in diesem Fall die Möglichkeit eines Vertragsrücktritts eingeräumt.


7. Eigentumsvorbehalt


Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und aller Kosten und Spesen unser Eigentum. Eine Weiterveräußerung ist nur zulässig, wenn uns diese rechtzeitig vorher unter Anführung des Namens bzw. der Firma und der genauen Geschäftsanschrift des Käufers bekannt gegeben wurde und wir der Veräußerung zustimmen. Im Falle unserer Zustimmung gilt die Kaufpreisforderung als an uns abgetreten und sind wir jederzeit befugt, den Drittschuldner von dieser Abtretung zu verständigen. Im Falle einer Mehrzahl von Forderungen unsererseits, werden Zahlungen des Schuldners primär jenen unserer Forderungen zugerechnet, die nicht (mehr) durch einen Eigentumsvorbehalt oder andere Sicherungsmittel gesichert sind.

Im Falle des Verzuges sind wir berechtigt, unsere Rechte aus dem Eigentumsvorbehalt geltend zu machen. Es wird vereinbart, dass in der Geltendmachung des Eigentumsvorbehalts kein Rücktritt vom Vertrag liegt, außer,wir erklären den Rücktritt vom Vertrag ausdrücklich.


8. Erfüllungsort

Erfüllungsort sind sowohl für unsere Leistung als auch die Gegenleistung Pyhra 7, 3830Waidhofen/Thaya.


9. Nichterfüllung/Liefer- und Leistungsverzug

Lieferfristüberschreitungen hat der Käufer jedenfalls zu akzeptieren, ohne dass ihm ein Schadenersatzanspruch oder ein Rücktrittsrecht zusteht.


9.1. Annahmeverzug

Befindet sich unser Vertragspartner in Annahmeverzug, sind wir berechtigt, die Ware bei uns einzulagern,eine erneute Zustellung kann in der Regel bis zu 7 Werktage benötigen.


10. Stornogebühren/Reuegeld

Der Käufer hat das Recht, gegen Bezahlung einer Stornogebühr (eines Reuegeldes) von 15% des Kaufpreises ohne Angabe von Gründen (§ 909 ABGB) vom Vertrag zurückzutreten.


11. Einseitige Leistungsänderungen


Sachlich gerechtfertigte und angemessene Änderungen unserer Leistungs- bzw.Lieferverpflichtung, insbesondere angemessene Lieferfrist oder kurzfristige Zahlungsfristüberschreitungen unsererseits gelten als vorweg genehmigt.

Sachlich gerechtfertigte und geringfügige Änderungen, die nicht den Preis betreffen,können unsererseits vorgenommen werden. Dies gilt insbesondere für derartige Lieferfristüberschreitungen.Wir werden dann, wenn die tatsächliche Fristüberschreitung abschätzbar ist,spätestens jedoch eine Woche vor dem ursprünglich vereinbarten Liefertermin,bekannt geben, wie lange mit einer Verzögerung zu rechnen ist.


12. Gewährleistung

Abgesehen von jenen Fällen, in denen von Gesetzes wegen das Recht auf Wandlung zusteht,behalten wir uns vor, den Gewährleistungsanspruch nach unserer Wahl durch Verbesserung, Austausch oder Preisminderung zu erfüllen.

Der Übernehmer hat stets zu beweisen, dass der Mangel zum Übergabezeitpunkt bereits vorhanden war.

Die Ware ist nach der Ablieferung unverzüglich zu untersuchen. Dabei festgestellte Mängel sind ebenso unverzüglich, spätestens aber innerhalb von 3 Tagen nach Ablieferung unter Bekanntgabe von Art und Umfang des Mangels dem Verkäufer bekannt zu geben.

Verdeckte Mängel sind unverzüglich nach ihrer Entdeckung zu rügen. Wird eine Mängelrüge nicht oder nicht rechtzeitig erhoben, so gilt die Ware als genehmigt. Die Geltendmachung von Gewährleistungs- oder Schadenersatzansprüchen sowie das Recht auf Irrtumsanfechtung aufgrund von Mängeln sind in diesen Fällen ausgeschlossen.


12.1. Regressanspruch gem. § 933b ABGB

Der Regressanspruch gem. § 933b ABGB ist ausgeschlossen.


13. Schadenersatz / Haftungsausschluss

Der Verkäufer haftet nur, wenn uns vom Geschädigten grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen wird. (beachten Sie jedenfalls hierzu: Punkt 23. „Zusatz“) – Der Verkäufer ist kein Arzt oder Heilpraktiker. Die Anwendung des Schungits erhebt keinen therapeutischen Anspruch und kein Heilsversprechen. Alle Anwendungen erfolgen daher in eigener Verantwortung. Wir übernehmen keine Verantwortung für Schäden oder negative Auswirkungen, die durch die Verwendung von Schungit Produkten entstehen können. Wir empfehlen Ihnen dringend, professionelle medizinische oder psychologische Hilfe in Anspruch zu nehmen, wenn Sie
gesundheitliche Probleme haben. Schungit Produkte sind keine Garantie für positive Ergebnisse und können von Person zu Person unterschiedlich wirken. Wir übernehmen keine Verantwortung für enttäuschte Erwartungen oder unerwünschte Ergebnisse.

Es ist wichtig, dass Sie sich selbst über Schungit Produkte und dessen Anwendungen und deren potenzielle Auswirkungen informieren und bei Bedarf einen qualifizierten Fachmann oder eine Fachfrau zu Rate ziehen, bevor Sie diese verwenden.

Durch die Nutzung von unseren Schungit Produkten stimmen Sie zu, auf eigene Verantwortung zu handeln und jegliche Verantwortung für Schäden oder negative Auswirkungen abzulehnen, die durch die Verwendung dieser Anwendungen entstehen können.


14. Produkthaftung

Allfällige Regressforderungen, die Vertragspartner oder Dritte aus dem Titel„Produkthaftung“ iSd PHG gegen uns richten, sind ausgeschlossen, es sei denn,der Regressberechtigte weist nach, dass der Fehler in unserer Sphäre verursacht und zumindest grob fahrlässig verschuldet worden ist.


15. Aufrechnung

Eine Aufrechnung gegen unsere Ansprüche mit Gegenforderungen, welcher Art auch immer, ist ausgeschlossen.


16. Leistungsverweigerungsverbote und Zurückbehaltungsverbote

Gerechtfertigte Reklamationen berechtigen nicht zur Zurückhaltung des gesamten, sondern lediglich eines dem Dreifachen der voraussichtlichen Kosten einer Ersatzvornahme de rMangelbehebung entsprechenden Teiles des Rechnungsbetrages.


17. Formvorschriften

Sämtliche Vereinbarungen, nachträgliche Änderungen, Ergänzungen, Nebenabreden usw. bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform, somit auch der Originalunterschrift oder der sicheren elektronischen Signatur.


18. Rechtswahl

Auf diesen Vertrag ist österreichisches materielles Recht anzuwenden, die Anwendbarkeit des UN-Kaufrechtes wird ausgeschlossen.


19.Gerichtsstandvereinbarung

Zur Entscheidung aller aus diesem Vertrag entstehenden Streitigkeiten ist das am Sitz unseres Unternehmens sachlich zuständige Gericht örtlich zuständig. Wir haben jedoch das Recht, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Vertragspartners zu klagen.


20.Schiedsgerichtsvereinbarung – Schiedsgerichtsbarkeit



20.1. Inländische Schiedsgerichtsbarkeit


Alle Streitigkeiten oder Ansprüche, die sich aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ergeben, einschließlich Streitigkeiten über dessen Gültigkeit,Verletzung, Auflösung oder Nichtigkeit, werden nach der Schiedsordnung (WienerRegeln) der Internationalen Schiedsinstitution der Wirtschaftskammer Österreich (VIAC) von einem oder drei gemäß diesen Regeln bestellten Schiedsrichtern endgültig entschieden.


20.2.Internationale Schiedsgerichtsbarkeit in der WKÖ


„Alle Streitigkeiten oder Ansprüche, die sich aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ergeben, einschließlich Streitigkeiten über dessen Gültigkeit,Verletzung, Auflösung oder Nichtigkeit, werden nach der Schiedsordnung (WienerRegeln) der Internationalen Schiedsinstitution der Wirtschaftskammer Österreich (VIAC) von einem oder drei gemäß diesen Regeln bestellten Schiedsrichtern endgültig entschieden.“


Zweckmäßige/mögliche ergänzende Vereinbarungen:


a)    „Die Anzahl der Schiedsrichter beträgt … (einer oder drei);

b)    die im Schiedsverfahren zu verwendende(n) Sprache(n) ist/sind …..;

c)    das auf das Vertragsverhältnis anwendbare materielle Recht, das auf die Schiedsvereinbarung anwendbare materielle Recht und die auf das Verfahren anwendbaren Regeln, ist….;

d)    die Anwendbarkeit des beschleunigten Verfahrens;

e)    die Ausgestaltung der Vertraulichkeitsbestimmungen für Schiedsrichter sowie deren Ausdehnung au fParteien, Bevollmächtigte und Sachverständige.“


Englische Version

All disputes arising out of this contract or related to its violation,termination or nullity shall be finally settled under the Rules of Arbitrationand Conciliation of the International Arbitral Centre of the Austrian FederalEconomic Chamber in Vienna (Vienna Rules) by one or more arbitrators appointedin accordance with these rules.


Appropriate supplementary provisions:

[  The number of arbitrators shall be… (one or three);

[  Or/and: The substantive law of …shall be applicable;

[  Or/and: The language to be used inthe Arbitral proceedings shall be … .


21.3. Schiedsgerichtsbarkeit bei derInternationalen Handelskammer in Paris


Alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mitdem vorliegenden Vertrag ergeben, werden nach der Schiedsgerichtsordnung derInternationalen Handelskammer (ICC) von einem oder mehreren gemäß dieserOrdnung ernannten Schiedsrichtern endgültig entschieden.

DieBestimmungen zum Eilschiedsverfahren finden keine Anwendung.


Englische Version:


All disputes arising out of or in connection with thepresent contract shall be finally settled under the Rules of Arbitration of theInternational Chamber of Commerce by one or more arbitrators appointed inaccordance with the said Rules.

The Emergency Arbitrator Provisions shall not apply.



22. Elektronische Rechnungslegung


Unser Kunde ist damit einverstanden, dass Rechnungen an ihn auch elektronisch erstellt und übermittelt werden.



23. Zusatz


23.1. Hinweis:

Der Schungit ist ein Naturprodukt. Alle dargestellten Bilder stehen exemplarisch für den zu erwerbenden Artikel. Der Schungit ist ein Unikat und kann in Größe und Form, sowie durch eine individuelle Zeichnung des Steines von den Darstellungen abweichen. Eine Reklamation aus diesen Gründen ist nicht möglich.


23.2. Wichtiger Hinweis:

Die positiven Wirkungen des Schungits auf Körper und Seele sowie Umwelt sind aus heutiger Sicht mit den vorherrschenden Messinstrumenten der Wissenschaft kaum oder nicht belegbar. Die genannten Wirkungen der Steine sind zwar in der Fachliteratur nachlesbar, jedoch nicht schulmedizinisch anerkannt. Alle Anwendungen erfolgen daher in eigener Verantwortung. Wir sind keine Ärzte oder Heilpraktiker. Die Anwendung des Schungits erhebt keinen therapeutischen Anspruch und kein Heilsversprechen. Bei seelischen und körperlichen Beschwerden ist jedenfalls auch eine ganzheitliche Betrachtung nötig und die Kontaktaufnahme mit einem entsprechenden medizinischen Fachpersonal (Arzt/Therapeut/…) essentiell und nicht ersetzbar.


23.3. Reklamation:

Sollte ein Artikel beider Anlieferung beschädigt sein, müssen die Schäden umgehend bei uns gemeldet werden. Kontaktieren Sie uns unter: info@schutzstein-schungit.at oder unter +43650/8411084, damit die Beanstandungen geprüft werden können. Die Ware muss umgehend bei der Anlieferung auf sichtbare Schäden überprüft werden. Nur dann hat die Reklamation Gültigkeit.


Die weitere Vorgehensweise wird vom Verkäufer erörtert. Keinesfalls darf die Ware ohne vorheriger Rücksprache mit dem Verkäufer zurückgesandt werden. Diese Kosten können in diesem Fall vom Verkäufer nicht übernommen werden.




Quelle:WKO:

https://www.wko.at/service/wirtschaftsrecht-gewerberecht/vertragsrecht.html